Lesenswert: Die Meinungsfreiheit als Sondermüll

Publiziert am August 2, 2009 von thomas werning

In einem Interview sagt Familienministerin Ursula von der Leyen u.A.:

Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten.

und genau da kann man sich den Ausführungen von Udo Vetter im Lawblog nur anschließen: Die Meinungsfreiheit als Sondermüll (sehr lesenswert).

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Eine Antwort auf Lesenswert: Die Meinungsfreiheit als Sondermüll

Jens sagt:

August 4, 2009 um 9:37 pm

In dem Zusammenhang auch sehr schön: Ein Eintrag im lawblog von gestern:

Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.

Thomas Jurk, SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen

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